Möglichkeiten und Grenzen der Ökonomisierung des Wettbewerbsrechts von Schmidt,  Steffen

Möglichkeiten und Grenzen der Ökonomisierung des Wettbewerbsrechts

Eine theoretische Analyse im Lichte des More Economic Approach

Seit jeher ist die wettbewerbspolitische Diskussion von der Fragestellung geprägt, ob Wettbewerb als Ziel an sich oder als Mittel zur Erreichung anderer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ziele zu verstehen ist. Sämtliche Argumentationen kommen nicht umhin, dass die Entscheidung darüber immer auch eine politisch-normative Komponente enthält. Neu entfacht wurde die Debatte durch den wettbewerbspolitischen Reformprozess des More Economic Approach, der als wirkungsorientierter Ansatz Wettbewerbsbeschränkungen unter dem Gesichtspunkt ökonomischer Effizienz beurteilt und damit eine Abkehr von dem Kriterium der Wettbewerbsfreiheit bedeutet.
Die vorliegende Arbeit untersucht aus systemtheoretischer Perspektive, inwieweit das wettbewerbspolitische Beurteilungskriterium der ökonomischen Effizienz dem der Wettbewerbsfreiheit vorzuziehen ist und wo die Möglichkeiten und Grenzen der sogenannten Ökonomisierung der Wettbewerbspolitik liegen. Dabei wird nicht nur hinterfragt, inwieweit der More Economic Approach seinem Anspruch nach mehr Rechtssicherheit, Transparenz und der Verbesserung der Entscheidungsqualität gerecht wird, sondern es wird auch ein Kosten-Nutzen-Vergleich aus institutionenökonomischer Perspektive vorgenommen.
Als Ergebnis der Untersuchung wird konstatiert, dass das Verständnis von Ökonomisierung im Zuge des neuen wettbewerbspolitischen Konzeptes zu eng und einseitig ist und damit für die praktische Wettbewerbspolitik ungeeigneter scheint. Darauf basierend wird ein alternativer Ansatz entworfen, der unter Zuhilfenahme eines institutionenökonomischen Instrumentariums als ein an Wettbewerbsfreiheit orientierter und dennoch ökonomisierter Institutional Economic Approach zu verstehen ist.

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