Menschenrechte, universelle Grundrechte und Demokratie

In diesem Band wird das Thema >>Menschenrechte, universelle Grundrechte und Demokratie<< aus politikwissenschaftlicher, aber auch rechtswissenschaftlicher Sicht grundlegend dargestellt. Einleitend stellt Thomas Meyer die Universalität der Grundrechte am Beispiel der beiden Grundrechtspakte der Vereinten Nationen von 1966 vor und plädiert für ein Konzept einer sozialen Sockelgleichheit. Wolfgang Merkel weist zunächst auf die Beziehung von Demokratien und Kriegen hin, bevor er verschiedene Formen von Interventionen vorstellt. Da das moderne Völkerrecht humanitäre Interventionen für rechtfertigungsfähig hält, stellt er die Frage, ob es auch eine Pflicht zur Intervention gibt. Jürgen Meyer stellt als ehemaliges Mitglied des EU-Grundrechtekonvents und des EU-Verfassungskonvents die Charta der Grundrechte der Europäischen Union vor. Denn die Grundrechtecharta mit ihren Menschenrechtsverbürgungen stelle das Herzstück eines zukünftigen europäischen Verfassungsrechts dar. Thomas Heberer erörtert Menschenrechte in China und fragt nach den Erwartungen der Menschen in China. Dazu stellt er den chinesischen Parteienstaat als pragmatischen und lernenden Staat und den Diskurs über politische Reformen vor. Er weist auf das hybride Rechtssystem hin und fragt nach Voraussetzungen für eine Zivilgesellschaft. Udo Vorholt thematisiert abschließend Menschenrechte und Kinderrechte. Dabei werden die Geschichte der Kinderrechte, die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz und die europäische Dimension dargestellt. Das Thema Kinderwahlrecht wird besonders gewichtet.