Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität
Neven Josipovic, Thomas Nagl
Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,
die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über
Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.
Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung
– Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der
Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010
– Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011
– Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität
– Bislang umgesetzte Maßnahmen –
– Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016
– Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz
– Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität
Teil B: Vorschriftensammlung
– Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
– Elektromobilitätsgesetz
– Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz
– Auszug aus dem Einkommensteuergesetz
– Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz
– Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
– Ladesäulenverordnung
– Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)
– Förderrichtlinie Elektromobilität
