Marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz selektiver Vertriebsbindungssysteme
Christian Rößner
Selektive Vertriebsbindungssysteme sind ein wichtiges Instrument der Absatzpolitik für hochwertige Markenprodukte. Dementsprechend haben Vertriebsbinder ein erhebliches Interesse daran, das Angebot vertriebsgebundener Ware außerhalb ihres Vertriebsbindungssystems zu unterbinden. Hierfür stehen ihnen sowohl wettbewerbs- als auch markenrechtliche Ansprüche zur Verfügung. Die Voraussetzungen der wettbewerbsrechtlichen Ansprüche hat der Bundesgerichtshof in mehreren Entscheidungen seit 1999 neu aufgestellt. Diese Arbeit untersucht zum einen die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des wettbewerbsrechtlichen Vertriebsbindungsschutzes nach diesem Rechtsprechungswandel. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, inwiefern Vertriebsbinder ihr Vertriebsbindungssystem mit markenrechtlichen Ansprüchen verteidigen können.
