Marken- und Patentrechte in Unternehmen
Risiken und Grenzen der vertraglichen Schutzrechtsteilhabe
Felix Jehle
Die Schutzrechtsteilhabe an Marken- und Patentrechten ist für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens von elementarer Bedeutung. Vertragliche Ausgestaltungen müssen die Interessen der Parteien berücksichtigen, ohne die rechtlichen Risiken aus dem Blick zu verlieren. Die Monographie untersucht die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten der wirtschaftlichen Partizipation an Marken- und Patentrechten unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschaftsrechts. Dabei wird die Schutzrechtsteilhabe kategorisch erfasst und systematisiert, um eine rechtssichere und dogmatisch stringente Grundlage für die Gestaltung von Verträgen bereit zu stellen. Im Fokus der Untersuchung stehen die Teilrechtsübertragung von Markenrechten, die Anwendbarkeit von immaterialgüterrechtlichen Grundsätzen im Gesellschaftsrecht sowie die dogmatische Konzeption der Konzernlizenz unter Berücksichtigung der insolvenzrechtlichen Gefahren.
