Kündigungsschranken eines Kreditinstitutes gegenüber einem Unternehmensträger bei einem Sanierungsdarlehen
Lutz Ohneseit
Die Studie behandelt einen Ausschnitt aus dem Kreis juristischer Fragen, der entsteht, wenn ein in der Krise befindlicher Unternehmensträger durch finanzwirtschaftliche Maßnahmen, insbesondere durch die Gewährung von weiteren Darlehen, saniert werden soll. Sie beschränkt sich hierbei im Wesentlichen auf die Frage, inwieweit ein Darlehensgeber gegenüber einem sanierungsbedürftigen und sanierungsfähigen Unternehmensträger verpflichtet ist, eine bereits erfolgte Darlehensgewährung aufrechtzuerhalten. Die damit in Rede stehenden Schranken einer Kündigung seitens des Darlehensgebers bilden den Gegenstand der Untersuchung. Zur Bearbeitung des Themas waren in einem ersten Abschnitt zunächst Kündigungsmöglichkeiten und allgemeine Kündigungsschranken darzustellen. Sodann war den Gründen für den Ausschluss von Kündigungsmöglichkeiten seitens des Darlehensgebers in Krise und Sanierung des Darlehensnehmers und der Frage nachzugehen, welchen Haftungsgefahren sich der Darlehensgeber aussetzt, wenn er dem in der Krise befindlichen Darlehensnehmer zum Zwecke der Sanierung weitere Darlehen gewährt oder bereits gewährte Darlehen weiter belässt. Schließlich werden die in der Beratungspraxis oftmals relevanten Probleme der Behandlung des Sanierungsdarlehens als so genanntes eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen im Allgemeinen und im Besonderen die Frage einbezogen, inwieweit das Sanierungs- bzw. Kleinbeteiligtenprivileg insoweit von Bedeutung ist.
