Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung von Rieger,  Martin

Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung

Rechtshistorie in der BRD und Analyse von Bundestagsdebatten zur Vorratsdatenspeicherung

In der Absicht, einen ordnenden Beitrag zur Phänomenologie der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in der Bundesrepublik Deutschland zu leisten, untersucht die Arbeit mittels eines rechtshistorischen und diskursanalytischen Ansatzes konstituierende Aspekte des staatlichen TKÜ-Potentials.

Der rechtshistorische Teil der Arbeit zeichnet die Entwicklung der deutschen TKÜ-Gesetzgebung von ihren Ursprüngen im Reichsrecht bis zu ihrer aktuellen Manifestation im Bundesrecht nach.

Im diskursanalytischen Teil der Arbeit werden thematische und formale Stilkategorien von Redebeiträgen aus 7 Bundestagsdebatten identifiziert und analysiert, die in Bezug zum ersten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) des Jahres 2007 stehen.

Mögliche Erklärungsansätze der beobachteten Ausweitung des staatlichen TKÜ-Potentials werden unter Berücksichtigung der Befunde beider Teile und anhand psychologischer Erwägungen diskutiert.

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