Konfliktlösung bei der Fristenanpassung im Bauvertrag
Ein Reformvorschlag
Daniela Kähler, Rainer Schroeder
Die Zeitverzögerung beim Bauablauf ist ein allgegenwärtiges Problem mit gravierenden Folgen. Störungen des Bauablaufs und der Umgang der Bauvertragspartner mit diesen rufen zahlreiche Konflikte hervor. Die Verständigung der Vertragsparteien darüber, ob und in welchem Umfang dem Auftragnehmer ein Anspruch auf Bauzeitverlängerung nach § 6 Nr. 2, Nr. 4 VOB/B zusteht, findet oft in einer äußerst gespannten Atmosphäre statt. Der Preiskampf am Bau erschwert zudem eine Einigung der Vertragsparteien, obwohl sie nach der Rechtsprechung des BGH zur Kooperation während der Durchführung des Bauvorhabens verpflichtet sind.
Die vorliegende Arbeit ermittelt eine konkrete Vorgehensweise für die Anpassung der Ausführungsfrist, indem sie Kooperationspflichten der Vertragsparteien konkretisiert. Zudem werden die Anwendung von außergerichtlichen Streitbeilegungsmethoden, die frühzeitige Einbeziehung eines baubegleitenden Dritten zur Fremddokumentation sowie die Erweiterung der Behinderungsanzeige des § 6 Nr. 1 VOB/B im Sinne einer „Early Warning“ aus dem britischen NEC-Vertragswerk diskutiert.
Im Ergebnis werden eine Neufassung der entsprechenden Regelungen von §§ 6, 18 VOB/B sowie konkrete Formulierungen von im Einzelnen auszuhandelnden, rechtlich verbindlichen Bauvertragsklauseln vorgeschlagen.
