Informationsfreiheit und Informationsrecht
Jahrbuch 2013
Alexander Dix, Gregor Franßen, Michael Kloepfer, Peter Schaar, Friedrich Schoch
Informationen sind heute mehr denn je der Treibstoff der Demokratie. Der Zugang zu Informationen entscheidet über Chancen zur Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen. Auch das diesjährige Jahrbuch widmet sich dem facettenreichen Verhältnis zwischen Informationsfreiheit und Geheimhaltung. Der Konflikt zwischen datenschutzrechtlich begründeter Vertraulichkeit und öffentlichem Anspruch auf Transparenz ist durchaus auflösbar. Nicht hinzunehmen ist es, dass der Informationsanspruch generell hinter dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zurückstehen muss. Welche Bedeutung die Geheimniskrämerei im Bereich der
Sicherheitsbehörden hat, konnten wir im Jahr 2013 in besonderer Weise erleben. Das Wirken von Nachrichtendiensten darf nicht länger unter der Decke der „nationalen Sicherheit“ versteckt bleiben. Gerade
hier gilt: „Sunlight is the best desinfectant“ (Luis D. Brandeis). Das Jahrbuch leistet erneut einen wertvollen Beitrag zur informationsrechtlichen Diskussion und gibt dem Praktiker zugleich wertvolle Hilfestellungen.
