Informationsfreiheit und Informationsrecht
Jahrbuch 2011
Alexander Dix, Gregor Franßen, Michael Kloepfer, Peter Schaar, Friedrich Schoch
Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler (z.B. Aarhus-Konvention), europäischer (EMRK, Grundrechtecharta, europäisches Primär- und Sekundärrecht wie z.B. die Umweltinformationsrichtlinie) und nationaler, föderalistisch geprägter Normen (z.B. Verfassungen von Bund und Ländern, IFG und UIG von Bund und Ländern) geprägt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht (Umweltinformationsgesetz – UIG) und Verbraucherrecht (Verbraucherinformationsgesetz – VIG) haben sich seit ihrer Einführung als wichtige Instrumente der Transparenz und der Bürgerkontrolle gegenüber der Verwaltung erwiesen.
Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein fünfjähriges Bestehen feierte, besteht ebenso Anlass, nicht nur über die Stärken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu stärken.
Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flächendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewährungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich.
Die in diesem Band enthaltenen Beiträge von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.
