Individualisierung von Leistungen des SGB II
Unter Berücksichtigung der familialen Unterhaltsverpflichtungen
Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf
Mit dem 2005 eingeführten Sozialgesetzbuch II (SGB II) sind eine ganze Reihe rechtlicher und zugleich gleichstellungspolitischer Probleme verbunden, die sich an den Sozialgerichten auswirken und auch vielfältig (fach-)öffentlich auf Kritik gestoßen sind. Der Forschungsbericht widmet sich einem wesentlichen Ausschnitt dieser Problematiken, die sich primär mit dem gesetzlich neu eingeführten Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ergeben haben. Das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ist zentral für alle leistungsbezogenen Regelungen im SGB II.
Um aus rechtlicher und sozialwissenschaftlicher Perspektive zu diesen neuen Fragen Antworten zu finden, untersuchten 2008 an der Universität Bremen für den Deutschen Juristinnenbund Prof. Dr. Ursula Rust vom Fachbereich Rechtswissenschaft mit Mohamad El-Ghazi, Eliane Hütter und Kathrin Schlote und
Dr. Sigrid Betzelt vom Zentrum für Sozialpolitik mit Manuela Schwarzkopf die rechtlichen Grundlagen der Grundsicherung und ihre sozialwissenschaftlich beobachtbaren geschlechtsspezifischen Wirkungen für Arbeitsuchende und für die mit ihnen zusammenlebenden Angehörigen. Dies erfolgte im Hinblick auf den Zugang zu Geldleistungen, aktiven arbeitsmarktpolitischen Leistungen, die soziale Vorsorge sowie die institutionelle Umsetzung des Gleichstellungsziels bei den Grundsicherungsträgern nach SGB II.
