Grundfragen des Digitalvertragsrechts

Mit der Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen (RL 2019/770) und der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs (RL 2019/771) hat das deutsche Verbraucherrecht eine der größten substantiellen Änderungen seit der Schuldrechtsreform durchlaufen. Vor allem die Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie stellt das deutsche Recht dabei vor große Herausforderungen. Das „Update“ des BGB mit Blick auf Sachverhalte der Digitalisierung war überfällig und ist zu begrüßen. Dass es bei der Umsetzung solch weitreichender, strukturfremder Regelungen zu Friktionen kommt, kann kaum verwundern. Die Tagung „Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen“ hatte es sich zum Ziel gesetzt, die Neuregelungen näher zu beleuchten und erste Problemfelder aufzuzeigen. Neben Fragen der Vertragsgestaltung bei der Bereitstellung digitaler Inhalte wurde auch die Qualität digitaler Dienstleistungen, das Verhältnis zu den Nachbarregimen und die Plattformqualität im Lichte der geplanten Neuregelungen thematisiert.