Gesetze für Sozialberufe
Die Gesetzessammlung für Studium und Praxis – 2020/21
Ulrich Stascheit
Von den in der Sammlung enthaltenen 99 Gesetzen und Verordnungen sind in den sechs Monaten seit Erscheinen der letzten Auflage die Hälfte mehr oder weniger geändert worden. Ein Grund für die Änderungsflut ist die Corona-Pandemie. Dabei erfolgten die Änderungen einer gesetzlichen Regelung häufig nicht auf einen Streich, sondern in mehreren kurz aufeinanderfolgenden Schritten. So wurden z.B. die Voraussetzungen für die Kurzarbeit und den Bezug des für fast sieben Millionen Arbeitnehmer existenziellen Kurzarbeitergeldes innerhalb von zwei Monaten in folgenden fünf Gesetzen bzw. Verordnungen verändert:
– »Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld« vom 13. März 2020;
– »Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit« vom 25. März 2020;
– »Kurzarbeiterbezugsdauerverordnung« vom 16. April 2020;
– »Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung« vom 20. Mai 2020;
– »Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)« vom 20. Mai 2020.
Auf die zahllosen durch die Corona-Pandemie verursachten inhaltlichen Änderungen wird im Vorwort nicht eingegangen; insbesondere deshalb nicht, weil die allermeisten Änderungen (voraussichtlich) zeitlich befristet sind. Alle Änderungen sind in den abgedruckten Gesetzen und Verordnungen enthalten.
