Geographischer Irreführungsschutz
Eine Analyse der Vorschriften des Kennzeichen-, Lauterkeits- und Lebensmittelrechts
Jonas Kiefer
Im nationalen und europäischen Recht finden sich zahlreiche Irreführungsvorschriften, die eine Verwendung geographischer Herkunftsangaben reglementieren. Die Rechtsprechung neigt zu einer kaum differenzierenden Anwendung und Auslegung dieser Regelungen, was mit Blick auf ungleichartige Rechtsquellen, Schutzgegenstände und Regelungszwecke fragwürdig erscheint. Vor diesem Hintergrund widmet sich Jonas Kiefer einer Kategorisierung und Systematisierung des „geographischen Irreführungsschutzes“. Im Fokus steht dabei eine vergleichende Analyse der Irreführungsklauseln des Kennzeichenrechts (§ 127 MarkenG), des Lauterkeitsrechts (§ 5 UWG) und des Lebensmittelrechts (Art. 7 LMIV). Zur Behebung der festgestellten Problempunkte entwickelt der Autor Ansätze zur Neuausrichtung des Regelungsbereichs, die eine normspezifischere Rechtsanwendung und eine strengere Ausrichtung am jeweiligen Schutzzweck gewährleisten sollen.
