Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln
Malte Schulz
Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters für unwirksam erklärt und Ansprüche des Vermieters zur Kompensation für die nicht wirksam übertragene Pflicht zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verneint. Die Studie zeigt die rechtstatsächlichen Folgen dieser Rechtsprechung für den Vermieter auf und stellt vor dem Hintergrund der Entwicklung des sozialen Mietrechts und der aktuellen Mietsituation in Deutschland sowie im Vergleich zu anderen rechtlich besonders geschützten Gruppen dar, dass der Vermieter seinerseits durch die Rechtsfolge der Gesamtunwirksamkeit der Klausel unbillig benachteiligt wird. Der Autor erarbeitet einen Lösungsansatz, nach dem eine Benachteiligung des Vermieters durch eine geltungserhaltende Reduktion der Schönheitsreparaturklauseln abgewendet werden kann. Dabei werden die in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen zu dem seit Langem umstrittenen Institut der geltungserhaltenden Reduktion im Einzelnen dargestellt und AGB-rechtliche, wirtschaftliche und Gerechtigkeitsaspekte berücksichtigt. Ausgehend von diesem Ansatz zeigt der Autor auf, unter welchen Voraussetzungen und mit welchem Inhalt die in der Praxis verwendeten Klauseln aufrechterhalten und sowohl für Mieter als auch Vermieter angemessene Lösungen erreicht werden können.
