Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz
Tagungsband des 9. und 10. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes
Gerhard Ring
Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Marken- und Geschmacksmusterrecht einerseits sowie im Patent- und Gebrauchsmusterrecht andererseits vorgestellt. Im Marken- und Geschmacksmusterrecht geht es um Probleme des nationalen Anmeldeverfahrens und Verletzungshandlungen im Zusammenhang mit Marken und Geschmacksmustern, darüber hinaus aber auch um Besonderheiten des europäischen Marken- und Musterschutzes durch das HBMA in Alicante. Im Kontext mit dem Patentrecht wird u. a. auf die Entscheidungspraxis der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und auf das so genannte Forum Shopping in Patentstreitverfahren eingegangen.
