Fragen der Abgrenzung und Anhäufung von Immaterialgüterrechten an der Formgebung

Der Schutz geistigen Eigentums an industrieller Formgebung – etwa durch Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Marken oder Patente – gehört zu den interessantesten Fragen des Immaterialgüterrechts. Technische, ästhetische und kennzeichnende Wertschöpfung überlagern sich hier und die entsprechenden Sonderschutzrechte müssen gegeneinander abgegrenzt werden. Andererseits kann die ästhetische Wertschöpfung an sich von mehreren Schutzrechten betroffen sein, was zu einer Anhäufung führt. Jonas Heitto arbeitet die Fragen der Abgrenzung und Anhäufung von Schutzrechten analytisch auf und vergleicht die Entwicklung der Rechtslage in den EG-Ländern Deutschland und Finnland. Wertvoll für Praktiker sind detaillierte Auslegungsempfehlungen zu den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Ausschluss technischer und ästhetischer Elemente aus dem Markenschutz gemäß MarkenG § 3 II.