Fairness im Völkerstrafverfahren
Verfolgung von Kriegsverbrechen und Terrorismus in den bewaffneten Konflikten in Syrien und im Irak
Helena Krüger
Im Ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen und die Entwicklung des Völkerstrafrechts dargelegt. Im Zweiten und Dritten Teil erfolgt eine Analyse der derzeitigen nationalen Völkerstrafverfahren, insbesondere der Rückkehrer-Verfahren. Auslandssachverhalte bergen erhebliche Schwierigkeiten für eine traditionell und konzeptionell auf nationale Sachverhalte ausgerichtete Strafprozessordnung. Für die Verteidigung ist eine selbstständige Aufklärung des Sachverhalts vor Ort nicht möglich. Verfahrensrechte sind aufgrund „angestaubter“ Regelungen, wie etwa § 148 Abs. 2 StPO oder die Regelungen über die Kontaktsperre in §§ 31 ff. EGGVG, stark eingeschränkt. Mit diesen und weiteren Fragestellungen setzt sich der Vierte Teil der Arbeit auseinander. Danach wird anhand der Teilrechte des Art. 6 EMRK und der zugehörigen Rechtsprechung des EGMR untersucht, ob die bislang vor deutschen Gerichten geführten VStGB-Verfahren die strengen Anforderungen des Gerichtshofs an Verfahrensfairness und Waffengleichheit erfüllen können. Schließlich wirft der Fünfte Teil dieser Arbeit einen Blick auf den Stand der Aufarbeitung der bewaffneten Konflikte auf internationaler Ebene. Ziel der Arbeit ist es, für verschiedene praktische Fallkonstellationen in zukünftigen Prozessen nach dem VStGB Antworten zu bieten.
