Exportkontrolle zwischen europäischen und nationalen Interessen
Eine Analyse der Dual-Use-Politik der Europäischen Union
Jonas Bazan
Die europäische Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern stellt einen Grundpfeiler im Kampf gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und für den Schutz der Menschenrechte dar. Aber wer entscheidet in dem komplexen Geflecht aus staatlichen Sicherheitsinteressen, europäischer Wirtschaftspolitik und internationalen Präventionsregimen tatsächlich, welche Güter aus der EU ausgeführt werden dürfen?
Jonas Bazan analysiert in seiner mit dem Wissenspreis „Aquila ascendens“ des DialogForums Sicherheitspolitik ausgezeichneten Studie institutionelle Machtverschiebungen im europäischen Exportkontrollsystem und deckt auf, ob eine strukturelle Europäisierung der Politik stattgefunden hat oder ob die europäischen Institutionen den nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten untergeordnet bleiben.
