Entscheidungszuständigkeit und Beachtung ausländischer Rechtshängigkeit in Ehesachen mit Europabezug
Grundrechtsprobleme und Grundrechtsschutz
Steffen Pabst
Die Brüssel IIa-VO ist in Scheidungssachen entscheidende Rechtsquelle des europäischen Verfahrensrechts. Der Autor analysiert die Tatbestandsvoraussetzungen des Anwendungsbereiches, der Zuständigkeitsgründe und der Berücksichtigung einer anderweitigen Rechtshängigkeit. Er zeigt die Problempunkte der Verordnung auf, entwickelt Argumentationen und stellt Lösungsmöglichkeiten vor.
Dabei wird die Vereinbarkeit der Brüssel IIa-VO mit garantierten Freiheits- und Justizgrundrechten geprüft. Zum einen werden die dem Rechtsanwender zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Grundrechtsdurchsetzung untersucht und die Defizite des europäischen Rechtschutzsystems sowie die besondere Verantwortung der nationalen Legislative herausgearbeitet. Zum anderen wird die Brüssel IIa-VO materiell an den gewährten europäischen Grundrechten gemessen und ein nicht gerechtfertigter Verstoß festgestellt.
Das Werk wendet sich an Rechtsanwälte und Richter, die mit europäischen Scheidungsverfahren konfrontiert sind, hat aber auch den nationalen und europäischen Gesetzgeber im Blick.
Der Verfasser ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für ausländisches und europäisches Privat- und Verfahrensrecht an der Universität Leipzig.
