Direkte Steuern und Welthandelsrecht
Das Verbot ertragsteuerlicher Exportsubventionen im Recht der WTO
Johann Wagner
Die Steuerautonomie ist eines der wichtigsten Elemente gesetzgeberischer Souveränität. Vor dem Hintergrund fortschreitender internationaler wirtschaftlicher Integration steht jedoch heute fest, dass auch das Steuerrecht keine geschützte Domäne der Nationalstaaten mehr ist. Der Einfluss des Europarechts auf die Steuergesetzgebung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft ist weithin bekannt. Die Bedeutung des WTO-Rechts auf diesem Gebiet wird bisher jedoch kaum wahrgenommen.
Hier setzt das Werk an. Der Verfasser analysiert das unter dem Dach der WTO von deren Mitgliedern geschlossene Subventionsübereinkommen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das dort geregelte Exportsubventionsverbot der nationalen Fiskalsouveränität Grenzen setzt. Er identifiziert diese anhand der von ihm begründeten Systematik und definiert damit zugleich den dem nationalen Steuergesetzgeber verbleibenden Handlungsspielraum.
Für Wissenschaftler, Rechtsanwälte und Verwaltungsjuristen, die auf den Gebieten des Welthandelsrechts oder des internationalen Steuerrechts tätig sind.
