Die Steuerung der Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes durch Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses
Reichweite und Grenzen nach § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V
Heinrich A. Wolff
Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss nutzt gegenwärtig dieses Steuerungsinstrument in zentraler Weise zur Senkung der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen. Die Therapiehinweise enthalten in der Praxis Empfehlungen für die Verordnung von Arzneimitteln, gerichtet an die Vertragsärzte. Ein Vertragsarzt, der einen Therapiehinweis missachtet, setzt sich dem Vorwurf aus, das Wirtschaftlichkeitsgebot des Systems der GKV zu verletzen mit potentiellen Regressfolgen. Die Voraussetzungen und die Grenzen der Therapiehinweise sind in Literatur und Rechtsprechung nicht hinreichend geklärt. Die Praxis macht von diesem Steuerungsinstrument in extensiver Weise Gebrauch. Die Untersuchung zeigt die Voraussetzungen und die Grenzen der Therapiehinweise auf. Ihr Ziel ist es, allen Beteiligten die gebotene Rechtssicherheit beim Umgang dieses Steuerungsinstrumentes zu geben und zugleich einen angemessenen Interessensausgleich anzubieten. Heinrich Amadeus Wolff, geb. 1965, Studium der Rechtswissenschaften (1985-1991); Staatsexamina 1991 und 1994; wiss. Mitarbeiter an der Uni Heidelberg, der DHV Speyer und dem BVerfG; Promotion und Habilitation (1996/98) in Speyer; Referent im BMI (1998-2000); Professor an der LMU in München (2000-2006); seit 2006 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht und Verfassungsgeschichte an Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder.
