Die Schülerzeitung im Lichte der Kommunikationsgrundrechte
Eine schul- und verfassungsrechtliche Untersuchung ausgewählter Schülerzeitungsmodelle
Benjamin Roßkopf
Die Möglichkeit, Schülerzeitungen zu erstellen und zu publizieren, wird den Schülerinnen und Schülern deutscher Schulen nicht zuletzt durch die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG gewährt. Obwohl diese Grundrechte durch das absolut geltende Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG geschützt werden, finden sich in den Medien mitunter Fälle, in denen von einem angeblichen Verstoß gegen diese Schutznorm berichtet wird. Dabei wird jedoch regelmäßig übersehen, dass die Schülerzeitung – anders als sonstige Druckwerke – aus dem Bereich des staatlich verantworteten Schulwesens stammt und das Zensurverbot daher womöglich bei Schülerzeitungen nicht vollumfänglich zur Anwendung kommt.
Die vorliegende Arbeit widmet sich dieser bislang vernachlässigten Thematik und untersucht mögliche Gestaltungsformen von Schülerzeitungen (Schülerzeitungsmodelle) im Hinblick auf ihre schul- und verfassungsrechtliche Rechtmäßigkeit anhand der Regelungen in den verschiedenen Landesschulgesetzen und -ordnungen. Der Autor zeigt etwaige Schwachstellen in den entsprechenden Normen auf, bildet Vorschläge zu deren Verbesserung und Ergänzung und entwickelt eine für alle Bundesländer gleichermaßen geltende Musterklausel für den Bereich der Schülerzeitungen.
