Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates
Elias Bornemann
Die religiös-weltanschauliche Neutralität ist der „Schlüsselbegriff“ des deutschen Religionsverfassungsrechts. Trotz seiner zentralen Stellung bestehen erhebliche Unsicherheiten über den genauen Bedeutungsgehalt dieses Verfassungsgrundsatzes. Um eine möglichst ganzheitliche Betrachtung zu ermöglichen, nähert sich Elias Bornemann dem Neutralitätsgebot von mehreren Seiten. Er erarbeitet die historischen Grundlagen des Rechtsbegriffs, beleuchtet Bezüge zur politischen Philosophie und schafft rechtsdogmatische Anknüpfungspunkte. Hierauf aufbauend werden in Rechtsprechung und Wissenschaft verschiedene Konzepte religiös-weltanschaulicher Neutralität identifiziert und sowohl auf ihre Verfassungsmäßigkeit als auch ihre Leistungsfähigkeit hin untersucht. Die Ordnungs- und Analyseleistungen dieser Arbeit sind damit Struktur und Anleitung für die künftige Diskussion über das verfassungsrechtliche Verhältnis von Staat und Religion.
