Die rechtliche Abwehr von Marken- und Produktpiraterie

„Durch das Inverkehrbringen nachgeahmter und unerlaubt hergestellter Waren und allgemein durch das Inverkehrbringen von Waren, die Rechte geistigen Eigentums verletzen, wird den rechtstreuen Herstellern und Händlern sowie den Rechtsinhabern erheblicher Schaden zugefügt; außerdem werden die Verbraucher getäuscht und mitunter Gefahren für ihre Gesundheit und ihre Sicherheit ausgesetzt“, lautet die Präambel der für dieses Werk maßgebenden Verordnung (EG) Nr 1383/2003 des Rates der Europäischen Union (EG-Produktpiraterie-Verordnung 2004).

Ungeachtet der gravierenden Auswirkungen für Volkswirtschaften und Industrie wie auch für Verbraucher blieben die von Europäischer Union und nationalen Gesetzgebern zur Abwehr von Piraterieware geschaffenen Rechtsquellen in der rechtswissenschaftlichen Literatur bislang weitgehend unbeachtet. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, einen abgerundeten, fundierten und wissenschaftlich ausgearbeiteten rechtlichen Beitrag zum Themenkomplex Marken- und Produktpiraterie zu leisten. Essentieller Bestandteil dieses Buches ist die ausführliche, mitunter kritische und an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Darstellung, Analyse, Diskussion und Kommentierung des Phänomens Marken- und Produktpiraterie, den rechtlichen Handlungsmöglichkeiten bei Immaterialgüterrechtsverletzungen in der Volksrepublik China, der EG-Produktpiraterie-Verordnung 2004 samt der entsprechenden Durchführungsverordnung sowie des Österreichischen Produktpirateriegesetzes.