Die Liberalisierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung
Der Einfluss des Europarechts auf das deutsche Fernsehwerberecht
Torben Behrens
Die Regulierung der Fernsehwerbung in Deutschland ist im Zuge der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste fundamentalen Änderungen unterzogen worden. Diese Neuausrichtung der Fernsehwerberegelungen im deutschen und europäischen Recht steht im Fokus der Untersuchung. Die von der Europäischen Kommission angestoßene grundlegende Neuausrichtung in Bezug auf zum Teil bislang als ehern angesehene mediale Rechtsgrundsätze wird zum Anlass für eine kritische Untersuchung und eingehende Bewertung des Einflusses des Europarechts auf die deutsche Fernsehwerberegulierung genommen. In diesem Zusammenhang wird auch die verhältnismäßig streng verfasste deutsche Fernsehwerberegulierung selbst als Ausfluss einer besonders ausgestalteten Rundfunkordnung kritisch hinterfragt. Dabei werden die für die Fernsehwerberegulierung in Deutschland maßgeblichen, namentlich durch das BVerfG geprägten rundfunkverfassungsrechtlichen Vorgaben nicht einfach als unumstößlich antizipiert. Vielmehr verfolgt die Untersuchung das ehrgeizige Ziel, den Rundfunk- bzw. Fernsehsektor als Grundlage dieser Betrachtung umfassend und kritisch unter rechtssoziologischen und ökonomischen Gesichtspunkten zu analysieren. Denn das Phänomen der in Deutschland streng regulierten Fernsehwerbung ist ohne ein tiefer gehendes Verständnis der ökonomischen und rechtssoziologischen Ausgangsbedingungen dieses Wirtschafts- und Kulturzweiges kaum nachvollziehbar. Neben der umfassenden Untersuchung der europarechtlichen Auswirkungen auf das deutsche Fernsehwerberecht wird daher der Kontext der Rundfunkregulierung als Determinante der einfachgesetzlichen Vorgaben der Werberegulierung speziell aus deutscher Sicht eingehend analysiert, um die Regulierung und Deregulierung des Fernsehwerberechts – und hier nicht zuletzt auch die spezifischen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste – letztlich wiederum im Lichte der ökonomischen und kommunikationswissenschaftlichen Implikationen bewerten zu können. Die Studie strebt insofern eine unvoreingenommene, ganzheitliche Betrachtung der Regulierung und Deregulierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung und unter Einbezug der Einwirkungen des primären und sekundären Unionsrechts an.
