Die Investitionsmaßnahme nach § 23 Anreizregulierungsverordnung
Andreas Schuler
Die Investitionsmaßnahme nach § 23 ARegV ist das Kerninstrument für den Ausbau der Übertragungs- und Fernleitungsnetze. Ihre Bedeutung für die Umsetzung der Energiewende kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Der Autor untersucht diese hochkomplexe Vorschrift. Eine pointierte Einführung in den Begriff der Investition, in die Grundlagen der Regulierung der Strom- und Gasnetze sowie der Anreizregulierung bereitet den Leser auf die nachfolgende Detailuntersuchung vor. Ausführlich werden der Anwendungsbereich, der Fördermechanismus inklusive der Darstellung der Bezüge zur Netzentgeltregulierung sowie formell-rechtliche Fragen der Investitionsmaßnahme analysiert. Nicht nur bei der Besprechung des Rechtsschutzes, insbesondere von Dritten, betritt der Verfasser juristisches Neuland. Eine Bewertung des zwischen Netzbetreibern und Bundesnetzagentur geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten rundet das Werk ab.
