Die Durchbrechung der Rechtskraft nationaler Zivilgerichtsurteile zu Gunsten des unionsrechtlichen „effet utile“?
Die Reichweite der "Klausner Holz"-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und ihre Auswirkungen auf das deutsche Zivilprozessrecht
Catharina Voß
Dieses Buch betrachtet die Zulassung einer Durchbrechung der Rechtskraft nationaler Urteile zugunsten von vorrangigem Recht der Europäischen Union, die seit der „Klausner-Holz“-Entscheidung des EuGH von 2015 für die prozessuale Praxis ebenso wie für den wissenschaftlichen Diskurs von Relevanz ist.
Die Arbeit bietet über den Stand der aktuellen EuGH-Rechtsprechung hinaus für das deutsche Zivilprozessrecht Lösungen zur wirksamen Durchsetzung vorrangigen europäischen Rechts durch einen unionsrechtsautonomen Streitgegenstandsbegriffs, die Schaffung eines zusätzlichen Restitutionsgrundes oder einer vermehrten Vorlagepraxis nationaler Gerichte.
Vor allem Richtern, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern und Politikern, die sich im Zusammenhang mit europarechtsrelevanten Rechtsgebieten wie dem EU-Beihilfe- und Vergaberecht, dem Kartellrecht oder dem Wettbewerbsrecht mit der Anwendung oder Fortentwicklung des nationalen Prozessrechts zu befassen haben, ist das vorliegende Buch zu empfehlen.
