Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis
Verfassungsrechtliche Anforderungen und deren einfachgesetzliche Umsetzung
Inka Knappertsbusch
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Beschäftigungskontext auseinander. Mithin stellt sie ein Thema auf den Prüfstand, das neben verfassungsrechtlichen Aspekten wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG auch spezifisch arbeitsrechtliche Aspekte, wie die Auswirkungen des typischen Über- und Unterordnungsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf die Freiwilligkeit der Einwilligung, umfasst. Diese Arbeit verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: Zum einen sollen die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung aus der Verfassung herausgearbeitet werden. Überdies soll diese Arbeit zur nationalen Diskussion um die Bedeutung der Einwilligungserklärung im Beschäftigtenkontext beitragen, indem sie Unsicherheiten in Bezug auf die Umsetzung der Wirksamkeitserfordernisse beseitigt. Ein Bereich, in dem Einwilligungen im Beschäftigungsverhältnis relevant werden können, ist der Einsatz von in die Haut implantierten Mikrochips, beispielsweise zum Öffnen von Türen, zur Zeiterfassung sowie zum Bezahlen in der Kantine. Anhand dieser drei Beispiele wird die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis exemplifiziert.
