Die Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG
am Beispiel von Betriebsübertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt
Jan-Eckhard Wegener
Die Übertragung von Familienunternehmen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erfolgt zwar üblicherweise ohne Gegenleistung, dafür aber häufig unter Zurückbehalt bestimmter Rechte der übertragenden Generation. Ein in der Praxis beliebtes Mittel stellt insoweit die Übertragung unter Nießbrauchsvorbehalt dar. Deren steuerliche Konsequenzen sind allerdings bis heute nicht abschließend geklärt.°°°°Jan-Eckhard Wegener geht der Frage nach, ob Nießbrauchsvorbehalte bei unentgeltlichen Übertragungen von Einzelunternehmen und Mitunternehmeranteilen für die Buchwertfortführung schädlich sind und damit zu einer Aufdeckung stiller Reserven führen. Hierzu untersucht er einerseits die Vorschrift des § 6 Abs. 3 EStG und ordnet sie in das System der Einkommensbesteuerung ein. Zum anderen beleuchtet er die Auswirkungen von Nießbrauchsvorbehalten auf die Befugnisse der Beteiligten. Unter Anwendung der gewonnen Erkenntnisse beantwortet der Autor die Frage, ob und in welchen Fällen die Buchwerte trotz vorbehaltenem Nießbrauch fortzuführen sind und eine Ertragsbesteuerung unterbleiben muss.
