Die automatische Vertragsverlängerung
unter dem Aspekt der Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Eva Maissen
Das Gesetz – und schon die Logik – gebietet, dass befristete Dauerverträge mit Ablauf der vereinbarten Dauer enden. In unzähligen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden sich heute jedoch Klauseln, die eine automatische Verlängerung des Vertrages vorsehen, sofern dieser nicht auf einen bestimmten Termin hin gekündigt wird. Oft geht jedoch im entscheidenden Zeitpunkt die Kündigung vergessen und die Parteien bleiben – meist gegen ihren Willen – gebunden. Vorliegend wird zum einen die Rechtsnatur der automatischen Verlängerung beleuchtet und es werden zum anderen Möglichkeiten aufgezeigt, wie man sich gegen derartige Klauseln in AGB zur Wehr setzen kann. Im Vordergrund steht dabei vor allem der im Rahmen der UWG-Revision angepasste Art. 8 UWG und die damit in der Lehre lange erwartete wirksame Inhaltskontrolle von AGB.
