Die Allokation von Rettungsmitteln
Eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit
Ulrich Spiegel
Die Arbeit erschließt einerseits erstmals auf rechtswissenschaftlicher Basis Funktion, Struktur und Rechtsgrundlagen der für die Rettungsmittelallokation zuständigen integrierten Leitstellen verallgemeinerungsfähig am Beispiel des Freistaats Bayern. Andererseits wird das grundsätzlich juristische, nicht zuletzt verfassungsrechtliche Problem der Verteilung von Rettungsmitteln in alltäglichen Not- und Knappheitssituationen außerhalb des Katastrophenschutzrechts erörtert. Die Arbeit leistet hier Pionierarbeit, weil sie die nicht leicht zugänglichen Grundlagen der Materie ordnet und das Priorisierungsproblem eigenständig aufarbeitet. Begründet wird unter anderem, dass eine rettungsdienstliche Allokationsregelung, die allein eine Verteilung nach dem Windhundprinzip bedingt, verfassungswidrig ist. Dargestellt werden darüber hinaus Anforderungen an eine rechtmäßige Allokationsregelung.
