Der „Stand der Technik“ als Instrument des Umweltrechts
Alexander Forster
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle, welche den unterschiedlichen Technikstandards im Dienste des Umweltschutzes zugedacht ist. Von zentraler Bedeutung ist dabei der »Stand der Technik«, der unter dem Einfluss der unionsrechtlichen Vorgaben an den dort gebräuchlichen Maßstab der »besten verfügbaren Techniken« angeglichen wurde.
Die Untersuchung stellt den Zweck, der durch den Einsatz von Technikstandards verfolgt wird ebenso ins Zentrum der Darstellung wie die Analyse der ihnen immanenten Eigenschaften und Kriterien. Dabei werden sowohl die Hintergründe unionsrechtlicher Vorgaben, als auch die Grundlagen des Einsatzes von Technikklauseln berücksichtigt. Die vom Gesetzgeber zur Konkretisierung von Technikstandards eingeführten Legaldefinitionen werden detailliert dargestellt und systematisiert. Abschließend werden die Rechte der Öffentlichkeit in Hinblick auf den Technikstandard untersucht.
