Der Informationsanspruch von Gemeinderäten in Thüringen
Reichweite und Grenzen
Peter Hornschuch, Frank Kuschel, Heidrun Sedlacik, Stefan Wogawa
Die wissenschaftliche Untersuchung von Peter Hornschuch, der selbst Stadtrat in Suhl ist, beschäftigt sich mit einer Thematik, die in der kommunalen Praxis immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen führt. Dabei könnte man annehmen, dass der uneingeschränkte Informationsanspruch für das einzelne Gemeinderatsmitglied eine Selbstverständlichkeit wäre. Doch leider ist die Rechtspraxis in Thüringen eine andere. Die Hauptschuld hierfür trägt zunächst der Landesgesetzgeber in Thüringen.
Da der Informationsanspruch des einzelnen Gemeinderatsmitglieds gesetzlich nicht normiert ist, war zu prüfen, ob sich dieser Anspruch aus den allgemeinen Rechtsnormen herleiten lässt. Dieser Aufgabe widmet sich die Arbeit von Peter Hornschuch. Im Ergebnis seiner wissenschaftlichen Untersuchungen kommt er zur Einschätzung, dass auch in Thüringen das einzelne Gemeinderatsmitglied sehr wohl einen individuellen Informationsanspruch hat.
