Der E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung
Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Maximilian Tallich, Jakob Tischer, Thomas Warnecke
„Der E-Postbrief in der öffentlichen Verwaltung“
Die Ausbreitung des Internets in alle Lebensbereiche verändert auch die Ansprüche von Bürgern und Wirtschaft an die öffentliche Verwaltung. Die Verwaltung hat mit ihren E-Government-Programmen darauf reagiert und bietet inzwischen viele ihrer Dienste und Informationen online an. Von dieser Digitalisierung profitieren alle:
Bürger sparen den Weg zum Amt, Unternehmen können effizienter mit Behörden kommunizieren und die Verwaltung selbst kann ihre internen Prozesse qualitativ verbessern und beschleunigen.
Nun steht eine weitere Modernisierungswelle an:
Mit dem E-Postbrief bietet die Deutsche Post ein elektronisches Pendant zum klassischen Brief an und das De-Mail-Gesetz des Bundes verändert die rechtlichen Rahmenbedingungen behördlicher Briefkommunikation. Damit eröffnet sich die Chance, den Medienbruch zwischen der herkömmlichen Briefkommunikation und den automatisierten Prozessen der öffentlichen Verwaltung zu überwinden.
In diesem Zusammenhang stellen sich viele Rechtsfragen, ist doch die öffentliche Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden, das die verbindliche Schriftkommunikation in vielen Punkten, zum Teil sehr differenziert, regelt. Zugang, Zustellung, Daten- und Geheimnisschutz sind nur einige Stichworte einer aktuellen öffentlichen Diskussion um die neue Briefkommunikation.
Vor dem Hintergrund dieser Diskussion hat sich die deutsche Post entschlossen, das Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel zu unterstützen, die rechtlichen Fragestellungen rund um den E-Postbrief in der Verwaltung in wissenschaftlicher Unabhängigkeit und mit angemessener Gründlichkeit zu untersuchen. Die Wissenschaftler sollten nicht nur den Status quo beschreiben, sondern auch Lösungen aufzeigen, wie eine angemessene Interpretation der Erfordernisse an die schriftliche Kommunikation zwischen Bürger und Behörde im elektronsichen Zeitalter aussehen kann.
Der erste Teil der Untersuchung liegt mit Ergebnissen vor, die optimistisch machen, dass die elektronische Transformation der Schriftkommunikation in der öffentlichen Verwaltung gelingen kann.
