Der demokratische Verfassungsstaat in Gefahr

Der demokratische Verfassungsstaat in Gefahr

Der Staat ist nach der Konzeption von Marsilius von Padua der „Verteidiger des Friedens“. Das Titelbild des vorliegenden Buches ziert einen Ausschnitt dieses grundlegenden staatsphilosophischen und staatstheoretischen Werkes. Knapp 700 Jahre später ist diese Aufgabe der Verteidigung des Friedens nach innen und nach außen immer noch der Daseinszweck des Staates – nunmehr unseres freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaates, den das Grundgesetz konstituiert. doch dieser Staat ist in Gefahr, genauer: zahlreichen Gefährdungen ausgesetzt, die zum Ende der Fraglosigkeit des demokratischen Verfassungsstaates geführt haben. Der hier vorliegende Beitrag analysiert einige der aktuellen Überforderungen der repräsentativen Demokratie und weist Wege zu ihrer Bewahrung. Er ist getragen von der Überzeugung, dass nur eine schonungslos offene Debatte den Blick für diese Bedrohungen öffnet, damit wir uns so der Errungenschaften der freiheitlichsten Verfassungsordnung, die es jemals auf deutschem Boden gab, bewusst werden und die erforderlichen Veränderungen vornehmen – und die Verteidigung dieser freiheitlichen Verfassungsordnung lohnt alle Anstrengungen.