Der Bundesgerichtshof im Spiegel der Öffentlichkeit
Referate und Diskussionen auf dem 6. Karlsruher Strafrechtsdialog am 23. Juni 2017
Matthias Jahn, Henning Radtke
Themen des 6. Karlsruher Strafrechtsdialogs waren Fragen der Medienöffentlichkeit von Hauptverhandlungen vor obersten Bundesgerichten sowie das zum 01.07.2017 in Kraft getretene neue Recht der Vermögensabschöpfung. Bundesverfassungs- und Bundesrichter, Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Bundesanwaltschaft sowie habilitierte Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler und Honorarprofessoren führten umfangreiche Diskussionen zu dem Bild, welches die Öffentlichkeit von dem Bundesgerichtshof und seiner Rechtsprechung bekommt.
Wird sich dieses Bild eines obersten Fachgerichts des Bundes ändern, wenn zukünftig Teile der Urteilsbegründung in Bild und Ton übertragen werden dürfen? Welche Chancen und Risiken und neue Herausforderungen gehen mit einer erweiterten Medienöffentlichheit durch das EMöGG einher? Die Referenten in Karlsruhe beleuchteten auch das Für und Wider einer Angleichung der Rechtslage beim BGH an die Medienöffentlichkeit von mündlichen Verhandlungen beim Bundesverfassungsgericht.
Ein zweitzer Schwerpunkt der Veranstaltung war das neue Recht der Vermögensabschöpfung, welches durch das zum 1. Juli 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung umfassend und grundlegend neu geregelt wurde. Über die Ursachen, die zu der weitreichenden Reform geführt haben und über die zu erwartenern Wirkungen der Neuregelung wurde referiert und eingehend diskutiert.
Der Tagungsband ermöglicht es dem Leser, aus zahlreichen jurisitschen Blickwinkeln eine umfassende Orientierung über diese hochaktuellen Themen zu erlangen.
