Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung
Eine Untersuchung am Beispiel des EnWG und TKG
Florian Schmidt-Volkmar
Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von klassischem Kartellrecht zur Netzregulierung im Energie- und Telekommunikationssektor. Ihr Ziel ist es, die sich aus diesem Verhältnis ergebenden Probleme einer Lösung zuzuführen.
Während das Kartellrecht auf netzbedingte Marktmacht im Falle eines Missbrauchs reagiert, bestimmt das Regulierungsrecht das Marktverhalten des marktmächtigen Netzbetreibers bereits im Vorfeld eines möglichen Missbrauchs, indem es ein bestimmtes Marktverhalten vorschreibt. Dieser Überschneidungsbereich wird zum einen durch das materiellrechtliche Verhältnis zwischen Kartell- und Regulierungsrecht beeinflusst. Zum anderen spielt die verfahrensrechtliche Kompetenzverteilung zwischen den Kartell- und Regulierungsbehörden sowie zwischen den Verwaltungs- und den ordentlichen Gerichten eine zentrale Rolle.
Beide Aspekte untersucht die Arbeit umfassend. Der Einfluss des europäischen Kartellrechts bildet dabei einen Schwerpunkt. Letztlich bietet die aktuelle Rechtslage zahlreiche Einfallstore für sich widersprechende Entscheidungen der Behörden und Gerichte. Der Autor diskutiert deshalb, wie dieser Gefahr auf Grundlage der aktuellen Gesetzeslage begegnet werden kann.
