Erfolg und Misserfolg von Motionen in der Bundesversammlung.
Eine Analyse der 49. Legislatur (2011 – 2015).
Raphael Wälter
Mit einer Motion können einzelne Ratsmitglieder, Fraktionen oder Kommissionen den Bundesrat beauftragen, eine konkrete Massnahme zu treffen oder der Bundesversammlung einen Entwurf zu einem Erlass vorzulegen. Thema dieser Masterarbeit ist der Erfolg von Motionen im Schweizer Parlament und spezifisch die Frage, welche Faktoren sich auf die Wahrscheinlichkeit der Annahme von Motionen auswirken.
Auf der Grundlage von 263 Motionen aus der 49. Legislaturperiode werden die unterschiedlichsten Variablen wie bspw. die Anzahl der Mitunterzeichner, die Länge und der Argumentationsumfang der Motionsbegründung, diverse charakteristische Eigenschaften des Urhebers der Motion sowie Kriterien seiner Rede im Rat untersucht und ihr Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg von Motionen analysiert. Neben dem entscheidenden Vorteil von Kommissionsmotionen gegenüber Einzel- oder Fraktionsmotionen bringen die logistischen und linearen Regressionen weitere signifikante Erklärungsfaktoren ans Licht. Die daraus abgeleiteten Empfehlungen richten sich direkt an Ratsmitglieder und vermitteln so einen praktischen Nutzen.
