Das hätten wir uns sparen können
Ein Schwarzbuch missglückter Reformen von Hartz IV zum Ausverkauf des Staates
Hagen Siemers
Rentenreform, Arbeitsmarktreform, Steuerreform, Schuldenbremse, Peter Hartz und Walter Riester: Zu Beginn des neuen Jahrtausends hatte sich die Politik offenbar entschlossen, alles gleichzeitig zu reformieren. Parallel dazu die akute Privatisierung öffentlichen Eigentums. Schulen, Krankenhäuser, Autobahnen, Wasserwerke, Konferenzzentren – Sale! Alles muss raus! PublicPrivatePartnership (PPP) ist das neue Zauberwort. Und nun? „Außer Spesen nichts gewesen“, urteilt Hagen Siemers. Denn die Reformen greifen nicht, höchstens den Bürgern immer tiefer in die Tasche. Zudem greifen sie ein, in das Verhältnis der Menschen zueinander, in Lebensplanungen und Existenzen. Sie fördern Egozentrik und Vereinzelung. Elementare Rechte der Menschen werden dem Wettbewerb und der Konkurrenzfähigkeit geopfert – alles im Namen der Globalisierung. Siemers unterzieht den deutschen Reformwahnsinn einer kritischen Prüfung und redet Klartext. Er fragt:
– Wohin steuert Deutschland?
– Wie sieht unsere Zukunft aus?
– Und lässt sich das Ruder noch herumreißen?
