Das behördliche Disziplinarverfahren nach dem Bundesdisziplinargesetz
Unter besonderer Berücksichtigung der Bundespolizei
Ralf Röger
Steht ein Beamter im Verdacht, ein Dienstvergehen begangen zu haben, so gehört die Einleitung und Durchführung eines behördlichen Disziplinarverfahrens zu den Dienstpflichten des Dienstvorgesetzten.
Durchführung der disziplinaren Ermittlungen eines Ermittlungsführers bedienen. Vor diesem Hintergrund sind solide Kenntnisse der gesetzlichen Regelungen des Bundesdisziplinargesetzes (BDG) über den Ablauf des behördlichen Disziplinarverfahrens für Beamte des höheren sowie des gehobenen Dienstes unverzichtbar.
Das Lehrbuch bringt daher zum einen den in der Ausbildung befindlichen Anwärterinnen und Anwärtern des gehobenen und höheren Dienstes die einzelnen Verfahrensschritte des behördlichen Disziplinarverfahrens und die ihnen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen nahe und ermöglicht ihnen den Zugang zu dieser durchaus anspruchsvollen und prüfungsrelevanten Materie. Zum anderen gibt es den in der Praxis disziplinar verantwortlichen Beamten die Möglichkeit, im Bedarfsfalle zu allen wesentlichen Aspekten des Verfahrens vertiefende Hinweise und Problemerörterungen zu finden. Dementsprechend erläutert das Werk in der Reihenfolge der typischen Verfahrensschritte die jeweils zu beachtenden rechtlichen Vorgaben inklusive etwaiger flankierender Maßnahmen und Konsequenzen – also z.B. auch die verfahrensbegleitende Möglichkeit einer Suspendierung, die einleitungsspezifische Folge einer Beförderungssperre oder den Einfluss eines sachgleichen Strafverfahrens auf das Disziplinarverfahren.
Aufgrund der Tätigkeit des Verfassers als Hochschullehrer am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, seiner Dozententätigkeit in Fortbildungsveranstaltungen der Bundespolizeiakademie sowie seiner disziplinarrechtlichen Beratungen von Praxisdienststellen der Bundespolizei werden Detailaspekte des Verfahrensrechtes (beispielsweise bei den disziplinaren Zuständigkeiten) aus dem Blickwinkel der Bundespolizei beleuchtet. Gleichwohl ist das Lehrbuch auch für andere dem Bundesdisziplinargesetz unterfallende Bundesbehörden und von seiner Grundstruktur her auch für landesbehördliche Disziplinarverfahren brauchbar und hilfreich, da die wesentlichen Verfahrensabläufe und Grundprobleme identisch oder vergleichbar sind.
Prof. Dr. Ralf Röger, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck.
