Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Sven Hölscheidt, Jürgen Meyer
Die Grundrechtecharta der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die deutsche Rechtspraxis. Der Europäische Gerichtshof hat schon in zahlreichen Entscheidungen auf die Vorschriften der Charta Bezug genommen und durch sein Urteil in der Rechtssache „Åkerberg Fransson“ wurde der Anwendungsbereich der Charta (Art. 51) offensiv ausgeweitet. Damit kommt der Charta auch für den Menschenrechtsschutz auf nationaler Ebene und für die Auslegung deutscher Grundrechtsnormen große Bedeutung zu – und es ergeben sich Konfliktfelder zwischen dem EuGH und dem BVerfG, die der Jurist kennen muss.
Der „Meyer“ ist der Standardkommentar für die aktuelle Interpretation der Charta. Wissenschaftlich fundiert sind sämtliche Erläuterungen praxisnah auf den aktuellen Stand gebracht. Die Titel zur Solidarität und zu den Allgemeinen Bestimmungen sind vollständig neu kommentiert und bilden einen Schwerpunkt der 5. Auflage. Die Kommentierungen zur Präambel und alle anderen Titel wurden gründlich überarbeitet und aktualisiert.
Weitere Schwerpunkte:
Verhältnis der Charta zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Gewährleistungen der deutschen Verfassung
Schutzbereiche der Charta, die das Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt (z.B. der Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf eine gute Verwaltung)
Prozessuale Durchsetzung der Unionsgrundrechte
Bedeutung der Charta für das Asyl- und Flüchtlingsrecht.
Der Kommentar berücksichtigt alle einschlägigen Entscheidungen des EuGH, des EGMR, des BVerfG und anderer nationaler Verfassungsgerichte.
Die Neuauflage ist die erste Informationsquelle für Europarechtler, Völkerrechtler und Verfassungsjuristen und auch für Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsbeamte, die in grundrechtssensiblen Bereichen tätig sind, eine wichtige Entscheidungshilfe.
Die Autoren
RiBSG a.D. Prof. Dr. Norbert Bernsdorff / RiLG Dr. Martin Borowsky, Maître en droit (Aix-en-Provence) / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser / RegDir Dr. Bettina Giesecke / Prof. Dr. Sven Hölscheidt / Dr. Tilman Hoppe, LL.M. / RA Dr. Bernd Hüpers / Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel / Prof. Dr. Siegfried Magiera / Prof. Dr. Jürgen Meyer / ORRin Dr. Birgit Reese / RegDir Dr. Kristin Rohleder / PD Dr. Angela Schwerdtfeger
