Betriebsregelungen im eisenbahnrechtlichen Lärmschutzsystem
Eine kritische Bestandsaufnahme der behördlichen Lärmschutzbefugnisse in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und im Eisenbahngefahrenabwehrrecht
Martin Seiler
Die Lärmbelastung durch den Eisenbahnverkehr ist ein Thema von dauerhafter gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Relevanz. Eine Möglichkeit zur Reduzierung dieser unerwünschten Nebenwirkung kann die behördliche Anordnung betriebsregelnder Maßnahmen – beispielsweise Geschwindigkeits- oder Durchfahrtsbeschränkungen – sein. Das Werk analysiert die in diesem Zusammenhang relevantesten Rechtsfragen unter nationalem sowie europäischem Recht. Der Schwerpunkt liegt auf der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung. Die Rechtslage außerhalb der Fachplanung wird ebenfalls begutachtet. Auf dieser Grundlage werden ferner potentielle Reformmöglichkeiten aufgezeigt.
