Aufgaben, Grenzen und Perspektiven des Gender-Gedankens im Betriebsverfassungsgesetz
Gender, Familie und Beruf
Bettina Graue
“ Die Reform des BetrVG im Jahr 2001 hat zu einer Verstärkung der Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Frauen und Männern sowohl im Betrieb als auch im Betriebsrat geführt.
“ Der Reformprozess auf der betriebsverfassungsrechtlichen Ebene ist dabei eingebettet in den kontinuierlichen europa- und verfassungsrechtlichen Fortschritt der Gleichstellung der Geschlechter, der sich nicht mehr nur auf spezifische Frauen- und Familienförderung beschränkt, sondern auch neue Steuerungsinstrumente wie das Gender Mainstreaming aufnimmt.
“ Darüber hinaus ist der soziale Dialog zwischen den betrieblichen Akteuren und Akteurinnen ein weiterer Baustein des Diskriminierungsschutzes, den Betriebsräte zukünftig im Rahmen ihrer Handlungsmöglichkeiten nach dem BetrVG nutzen sollten, um eine tragfähige betriebliche Gleichstellungspolitik i.S.d. neuen Antidiskriminie-rungsrechts aufzubauen.
“ Dargestellt werden die europa- und verfassungsrechtlichen Gewährleistungen betrieblicher Frauen- und Familienförderung sowie die wichtigsten gesetzlichen Anknüpfungspunkte des BetrVG zur Minderheitengeschlechtsquote, Teilfreistellun-gen, Qualifizierung und Beratung des Betriebsrats, Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechten etc. Sie münden allesamt in freiwilligen Betriebsvereinbarungen, die für geschlechtsbedingte Benachteiligungen sensibilisieren, Diskriminierungen beseitigen und Frauen gezielt fördern helfen.
“ Aufgegriffen wird außerdem das Musterbeispiel einer Betriebsanalyse, die den tatsächlichen Handlungsbedarf im Betrieb aufdeckt und gleichzeitig Grundlage zur Erstellung eines (Muster-)Frauen- und Familienförderplans ist.
