Arbeitnehmererfindungsrecht
Arbeitnehmererfindungsgesetz - Arbeitnehmer-Urheberrecht - Betriebliches Vorschlagswesen
Brent Schwab
Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des „Brexit“ und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber.
Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. die
AGB-Kontrolle bei Vergütungsvereinbarungen
Zulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und Pauschalvergütungsrichtlinien
Erfindervergütung bei Konzernnutzung
Miterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. Doppelerfindung
Sonderregelung des § 69b UrhG für Computerprogramme im Arbeitsverhältnis
Sonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei „F+E“-Verträgen oder die
Schutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber
Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.
