Antizipierte Beweiswürdigung
Unter besonderer Berücksichtigung des Verwaltungsverfahrensrechts
Marlis Bickel
Die antizipierte Beweiswürdigung ist ein in der Praxis verbreitetes Instrument zur Ablehnung von Beweismitteln, das in Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich als zulässig angesehen wird. Dieses Buch arbeitet mit Fokus auf das Verwaltungsverfahrensrecht Fragestellungen um diese Thematik auf, bildet Fallgruppen dieses Instruments und würdigt das Vorgehen von Behörden und Gerichten. Die antizipierte Beweiswürdigung wird dabei als rechtsgebietsübergreifendes Instrument betrachtet, welches unabhängig von der Beweismittelerhebung von Amtes wegen oder auf Antrag hin angewandt wird.
Die Autorin zeigt, dass die antizipierte Beweiswürdigung in zwei Schritten erfolgt: die Vorabwürdigung der bereits erhobenen Beweismittel und der Entscheid über die Erhebung weiterer Beweismittel. Die Zulässigkeit beider Schritte ist nach verschiedenen Voraussetzungen zu überprüfen. Dabei kommt die Autorin zum Schluss, dass die Beschränkung der bundesgerichtlichen Überprüfung der antizipierten Beweiswürdigung auf Willkür ungenügend ist und es für gewisse Fallgruppen an einer ausreichenden Rechtsgrundlage fehlt. Eine Fallgruppe ist mit Blick auf den Grundsatz der freien Beweiswürdigung gänzlich abzulehnen.
Dieses Buch ist für die Rechtswissenschaft wie auch für die Praxis im Verwaltungsverfahren und in der Justiz allgemein von grossem Interesse.
