Fassadendemokratie und Tiefer Staat

Fassadendemokratie und Tiefer Staat von Becker,  Jörg, Ganser,  Daniele, Hamm,  Bernd, Hermann,  Hansgeorg, Hofbauer,  Hannes, Krautz,  Jochen, Lofgren,  Mike, Mausfeld,  Rainer, Mies,  Ullrich, Ploppa,  Hermann, Rose,  Jürgen, Rügemer,  Werner, Rupp,  Rainer, Seidel,  Rainer, Wehr,  Andreas, Wernicke,  Jens, Wetzel,  Wolf, Wolff,  Ernst
Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen. Politik im bürgerlichen Staat war zwar schon immer interessengeleitet, neu an der aktuellen Situation ist aber die Tatsache, dass sich die Einflussnahme der Global Player nicht mehr auf die Lobby – die Vorhalle – politischer Institutionen beschränkt, sondern dass Budget-, Finanz-, Sozial- und Umweltpolitik zunehmend auf Konzernrechnern konzipiert und dann nur mehr den einzelnen nationalen Parlamenten zum Absegnen vorgelegt werden. "Das Ende der Demokratie … wie wir sie kennen" übertitelte der 2015 verstorbene Soziologe Bernd Hamm seinen Beitrag und gab damit den Anstoß für dieses Buch. Die hier versammelten Autoren analysieren seinen Befund aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Gemeinsam teilen sie die Überzeugung, dass sich die liberalen Demokratien, wie sie sich seit dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet haben, im Niedergang befinden. Ihr aktueller Status ist mit dem Begriff der "Fassadendemokratie" passend beschrieben.
Aktualisiert: 2019-09-21
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Europa, was nun?

Europa, was nun? von Wehr,  Andreas
Sechzig Jahre nach Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten. Da man der EU als ganzer einen Neustart nicht mehr zutraut, wird das Modell einer Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wiederbelebt. Die vielfältigen Krisen zeigen aber, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende kommt. In Großbritannien war es die Kritik an der Personenfreizügigkeit, eine der vier liberalen Binnenmarktfreiheiten, die den Ausschlag zugunsten des Brexits gab. Und was das Ziel einer »immer engeren Union« angeht, so zeigt die wirtschaftliche Entwicklung seit Jahren, dass sich in einem schrankenlosen Binnenmarkt die Volkswirtschaften nicht annähern, sondern immer weiter voneinander entfernen. Von der Krise der Union profitieren unterschiedliche Kräfte. Gewinnt im Süden die Linke, so sind es in Kerneuropa und im Norden rechtspopulistische Formationen. Es ist an der Zeit, über neue Wege einer Zusammenarbeit der Völker jenseits der Europäischen Union nachzudenken.
Aktualisiert: 2019-08-31
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Fassadendemokratie und Tiefer Staat

Fassadendemokratie und Tiefer Staat von Becker,  Jörg, Ganser,  Daniele, Hamm,  Bernd, Hermann,  Hans-Georg, Hofbauer,  Hannes, Krautz,  Jochen, Lofgren,  Mike, Mausfeld,  Rainer, Mies,  Ullrich, Ploppa,  Hermann, Rose,  Jürgen, Rügemer,  Werner, Rupp,  Rainer, Wehr,  Andreas, Wernicke,  Jens, Wetzel,  Wolf, Wolff,  Ernst
Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen. „Das Ende der Demokratie … wie wir sie kennen“ übertitelte der 2015 verstorbene Soziologe Bernd Hamm seinen Beitrag und gab damit den Anstoß für dieses Buch. Die hier versammelten Autoren analysieren seinen Befund aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Gemeinsam teilen sie die Überzeugung, dass sich die liberalen Demokratien, wie sie sich seit dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet haben, im Niedergang befinden. Ihr aktueller Status ist mit dem Begriff der „Fassadendemokratie“ passend beschrieben.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Der europäische Traum und die Wirklichkeit

Der europäische Traum und die Wirklichkeit von Wehr,  Andreas
Die Krise des Euro sät Zweifel auch an der Europäischen Union. Die bisherige Botschaft, die EU sei ein Friedensprojekt, wird angesichts weltweiter Kriege unter ihrer Beteiligung immer unglaubwürdiger. Welche Begründungen bieten sich stattdessen an? Wichtige Intellektuelle und Akteure, neben den im Untertitel Genannten etwa auch Martin Schulz (SPD), haben neuerdings ihre Plädoyers für die EU vorgelegt. So unterschiedlich ihre Entwürfe im Einzelnen auch sind, so zielen sie doch alle auf die Stärkung 'Europas' innerhalb eines globalen Wettbewerbs, in dem sich die Nationalstaaten angeblich alleine nicht mehr behaupten können. Es geht mithin um die Bewahrung der imperialistischen Vorherrschaft des Westens. 'Europa' als machtpolitische Antwort auf den als bedrohlich empfundenen Aufstieg der sich entwickelnden Dritten Welt, insbesondere der VR China und der anderen Schwellenländer – dies ist die neue Botschaft! Im Namen des europäischen Projekts und einer vertieften Integration werden dabei die demokratischen Ordnungen der EU-Mitgliedstaaten leichtfertig zur Disposition gestellt.
Aktualisiert: 2018-12-14
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Der kurze griechische Frühling

Der kurze griechische Frühling von Wehr,  Andreas
Der Wahlsieg von Syriza vom Januar 2015 war von großen Hoffnungen begleitet, in Griechenland und in ganz Europa. War damit nicht die Chance für eine grundsätzliche Alternative zu der von Brüssel und Berlin betriebenen Austeritätspolitik gegeben? Mit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Alexis Tsipras schien nach langen Krisenjahren das Ende des Martyriums des griechischen Volkes endlich in Sicht. Mit der Hinnahme der vor allem von der deutschen Regierung diktierten Vereinbarung mit den Gläubigerstaaten im Sommer 2015 wurde dieser Aufbruch jedoch jäh beendet. Die neuen Bedingungen sind noch härter als die vorangegangenen. In Griechenland erlitt somit die gesamte europäische Linke eine Niederlage. Dies kann, so Andreas Wehr, nicht ohne Konsequenzen für ihre weitere Strategie sein. Es wurde offensichtlich, dass es ein »demokratisches und soziales Europa« unter den Bedingungen des Euros und der EU nicht geben wird.
Aktualisiert: 2018-12-14
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Die Europäische Union

Die Europäische Union von Wehr,  Andreas
Andreas Wehr beschreibt die Europäische Union als ein fragiles Bündnis. In ihm dominiert das Machtstreben der großen Mitgliedstaaten. Unter ihnen gibt ein erstarktes Deutschland den Ton an. Unter seiner Führung entwickelt sich ein wirtschaftlich starkes Kerneuropa, umgeben von einer schwachen Peripherie. Der Band teilt die Geschichte der EU in drei Abschnitte: Die ersten Jahre waren geprägt von einem nur langsamen Voranschreiten der Integration, unterbrochen von langen Phasen der Stagnation. Mit dem Vertrag von Maastricht 1992 nahm die Integration an Fahrt auf. Im Zuge des globalen Neoliberalismus wurde die EU zum wichtigsten europäischen Akteur bei der Durchsetzung von Marktöffnungen, Privatisierungen und Deregulierungen. Dies gipfelte in der Forderung, sie bis 2010 zum »wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt« zu entwickeln. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. So ist denn die dritte Phase eine solche der Rückschläge.
Aktualisiert: 2018-12-14
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Staatsmonopolistischer Kapitalismus

Staatsmonopolistischer Kapitalismus von Binus,  Gretchen, Landefeld,  Beate, Wehr,  Andreas
Von vielen längst ad acta gelegt, erweist sich die Theorie des Staatsmonopolistischen Kapitalismus als einer der tragfähigsten Erklärungsansätze für die Tiefe und Dauer der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2007, eine der schwersten Krisen des Kapitalismus überhaupt. Sowohl die Konzentration als auch die Zentralisation von Kapital, mit dem Ergebnis der Herausbildung neuer und der Stärkung bestehender Monopole, ist in den letzten Jahrzehnten weiter vorangeschritten. Die staatlichen Interventionen zur Stützung dieser Monopole haben inzwischen völlig neue Dimensionen erreicht. Der Staatsmonopolistische Kapitalismus, die enge Verflechtung zwischen den Staatsapparaten und Monopolen zum Zweck der Sicherung von deren Verwertungsinteressen, erweist sich als Kernstruktur des Kapitalismus und als dessen entscheidender Funktionsmechanismus.
Aktualisiert: 2018-12-14
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