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Die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens

Die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens von Wehner,  Burkhard
Dieses will die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens bzw. Bürgergeldes offenlegen. Daneben erörtert es Zwecke und Wirkungsmöglichkeiten des Bürgergeldes, die in der öffentlichen Diskussion bisher nicht aufgegriffen wurden. Aus beidem ergeben sich höchst brisante politische Schlussfolgerungen. Demgegenüber steckt die öffentlich geführte Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen in einer Sackgasse. Dort stehen zumeist Fragen zur Höhe und technischen Ausgestaltung des Grundeinkommens sowie ideologische und ideengeschichtliche Einordnungen im Vordergrund. Die Fragen, ob, wann, wo und in welchem Verfahren ein vollständiges Bürgergeldsystem politisch realisiert werden könnte, spielt dagegen bisher kaum eine Rolle. Diese Fragen gehören aber nicht ans Ende, sie gehören ganz an den Anfang der Debatte. Insofern soll dieses dazu beitragen, die Grundeinkommensdebatte vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Aktualisiert: 2020-04-27
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Der Neue Sozialstaat

Der Neue Sozialstaat von Wehner,  Burkhard
Das Interesse an Reformkonzepten für den marktwirtschaftlichen Sozial staat ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Hierzu ha ben mehrere Ursachen beigetragen. Die erste Ursache war die allgemeine Desillusionierung über die Wirksamkeit sozial- und beschäftigungspoliti scher Interventionen. Zweite Ursache war die übermäßig positive kon junkturelle Entwicklung in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre. Dritte Ursache war der Zusammenbruch der planwirtschaftlichen Systeme, der zeitweilig dazu führte, daß die westliche soziale Marktwirtschaft in ihrer aktuellen Gestalt weder für verbesserungsbedürftig noch für verbesse rungsfähig gehalten wurde. In Deutschland kam als vierte Ursache schließlich noch die Wiedervereinigung hinzu, die fast jegliche Art von Reformdiskussion als unzeitgemäße Ablenkung erscheinen ließ. Diese Entwicklungen brachten die theoretische und praktische Arbeit an den Grundproblemen der sozialen Marktwirktschaft fast zum Erliegen. Das Interesse an diesen Problemen wird erst mit der Erkenntnis wie derbelebt, wie teuer in den meisten Ländern die zurückliegende Hoch konjunktur -und in Deutschland die Wiedervereinigung -erkauft worden ist. Die nunmehr anstehenden Entwicklungen bieten vielerlei Anknüp fungspunkte für die Arbeit an neuen Reformkonzepten. Anknüpfen kann man an den Problemen der bedrohlich werdenden Staatsverschuldung, der wirtschaftlichen Instabilität, der sozialen Gerechtigkeit, der Arbeitslosig keit und an den verdrängten ökologischen Fragen. Die Erfahrung hat ge zeigt, daß keines dieser Probleme isoliert gelöst werden kann und daß ein schlüssiges Reformkonzept daher all diese Problembereiche einzubezie hen hat.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Prämierung des Friedens

Prämierung des Friedens von Wehner,  Burkhard
Wie sollen Staaten, in denen die Menschenrechte respektiert werden, mit jenen Staaten umgehen, die im eigenen Lande Minderheiten menschenrechtswidrig behandeln? Die politische Praxis scheint weit davon entfernt zu sein, hierauf eine universelle Antwort geben zu können. Die theoretisch möglichen Reaktionen reichen von der opportunistischen De-facto-Unterstützung über indifferentes Ignorieren bis hin zum Angriffskrieg. Dieses Spektrum der Möglichkeiten wird von demokratischen Staaten und Staatenbündnissen breit ausgeschöpft, und noch immer ist schwer zu erkennen, was im Einzelfall den Ausschlag gegeben hat. Der vorliegende Essay leistet eine systematische Analyse der möglichen - und bisher in Theorie und Praxis vernachlässigten - Alternativen zum Krieg. Dabei wird die ökonomische Unsinnigkeit der kriegerischen Option als Ausgangspunkt gewählt, um das unausgeschöpfte Konsenspotential einer auf friedliche Anreize gegründeten und daher auch moralisch zweifelsfrei überlegenen politischen Strategie aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2020-01-15
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Der neue Sozialstaat

Der neue Sozialstaat von Wehner,  Burkhard
Die in den entwickelten demokratischen Staaten etablierte Wirtschafts- und Sozialordnung läßt sich kaum noch ernsthaft mit dem Argument rechtfertigen, sie erreiche die gesteckten Ziele und erfülle die ursprünglich in sie gesetzten Erwartungen. Daß ihre Legitimität bisher dennoch kaum angefochten erscheint, beruht allein auf dem Mangel an diskussionswürdigen Alternativen. Die meisten Bürger und Politiker haben sich daran gewöhnt, diese Ordnung als das kleinere der möglichen Übel zu akzeptieren. Sie haben die Anforderungen an die herrschende Ordnung an deren Leistungsfähigkeit angepaßt, und sie betrachten dies als notwendige Bescheidung einer realistisch gewordenen politischen Vernunft. Das in diesem Band dargestellte sozialstaatliche Reformkonzept setzt am Problem der Arbeitslosigkeit an. Er stellt zunächst eine Analyse des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungspolitik vor, um auf dieser Grundlage ein neues Sozialstaatskonzept zu entwickeln.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Die politische Logik der Sezession

Die politische Logik der Sezession von Wehner,  Burkhard
Burkhard Wehner skizziert in diesem essential ein Regelwerk, das Bürgern die größtmögliche friedliche Selbstbestimmung über Staatszugehörigkeiten und Staatsgrenzen verschaffen würde. Staaten können Zwangsgemeinschaften sein, und in vielen Ländern würden Teile der Bevölkerung lieber einem anderen, neu zu gründenden oder bestehenden Staat angehören. Sie streben somit also nach Sezession. In der Regel werden Sezessionen aber verwehrt oder an schwer erträgliche Bedingungen geknüpft. Dies hat immer wieder schleichende und akute Staatskrisen zur Folge und kann in Gewaltkonflikte bis hin zu Kriegen und Bürgerkriegen münden. Bislang haben Staatengemeinschaften keine konsistenten Regeln für den Umgang mit ungewollten Staatszugehörigkeiten entwickelt und sich daher im Umgang mit sezessionistischen Bestrebungen in tiefe Widersprüche verstrickt. Um diese zu überwinden, bedarf es eines friedenspolitischen Paradigmenwechsels.
Aktualisiert: 2020-04-28
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Die politische Logik der Sezession

Die politische Logik der Sezession von Wehner,  Burkhard
Burkhard Wehner skizziert in diesem essential ein Regelwerk, das Bürgern die größtmögliche friedliche Selbstbestimmung über Staatszugehörigkeiten und Staatsgrenzen verschaffen würde. Staaten können Zwangsgemeinschaften sein, und in vielen Ländern würden Teile der Bevölkerung lieber einem anderen, neu zu gründenden oder bestehenden Staat angehören. Sie streben somit also nach Sezession. In der Regel werden Sezessionen aber verwehrt oder an schwer erträgliche Bedingungen geknüpft. Dies hat immer wieder schleichende und akute Staatskrisen zur Folge und kann in Gewaltkonflikte bis hin zu Kriegen und Bürgerkriegen münden. Bislang haben Staatengemeinschaften keine konsistenten Regeln für den Umgang mit ungewollten Staatszugehörigkeiten entwickelt und sich daher im Umgang mit sezessionistischen Bestrebungen in tiefe Widersprüche verstrickt. Um diese zu überwinden, bedarf es eines friedenspolitischen Paradigmenwechsels.
Aktualisiert: 2020-02-10
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Die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens

Die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens von Wehner,  Burkhard
Dieses will die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens bzw. Bürgergeldes offenlegen. Daneben erörtert es Zwecke und Wirkungsmöglichkeiten des Bürgergeldes, die in der öffentlichen Diskussion bisher nicht aufgegriffen wurden. Aus beidem ergeben sich höchst brisante politische Schlussfolgerungen. Demgegenüber steckt die öffentlich geführte Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen in einer Sackgasse. Dort stehen zumeist Fragen zur Höhe und technischen Ausgestaltung des Grundeinkommens sowie ideologische und ideengeschichtliche Einordnungen im Vordergrund. Die Fragen, ob, wann, wo und in welchem Verfahren ein vollständiges Bürgergeldsystem politisch realisiert werden könnte, spielt dagegen bisher kaum eine Rolle. Diese Fragen gehören aber nicht ans Ende, sie gehören ganz an den Anfang der Debatte. Insofern soll dieses dazu beitragen, die Grundeinkommensdebatte vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Aktualisiert: 2019-10-25
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Das Drama des 21. Jahrhunderts

Das Drama des 21. Jahrhunderts von Wehner,  Burkhard
2077. Matthias Schmidt, früherer Archivleiter des SPIEGEL-Verlags, geboren kurz vor der Jahrtausendwende, erzählt die Geschichte seines Jahrhunderts. Schmidt zeichnet das Bild einer zutiefst verstörenden Epoche nach. Er schildert den dramatischen Wandel der politischen Problemstellungen in seiner Lebenszeit, und er fragt sich, ob das politische Bewusstsein mit dieser Entwicklung Schritt gehalten hat. Sein bitteres Fazit: Zumindest im so genannten Westen kann davon keine Rede sein. Die westliche Demokratie zeigt sich mit den Problemen des 21. Jahrhunderts systematisch überfordert. Die politischen Überzeugungen, die im frühen Jahrhundert noch scheinbar Orientierung gaben, sind weggebrochen, und die längst überfällige Öffnung für das neue politische Denken ist ausgeblieben. Allein in China flackerte Hoffnung auf grundlegende Erneuerung auf. In Schmidts Erzählung werden ein knappes Jahrhundert Weltgeschichte, Schmidts eigene Lebensgeschichte und die Geschichte des SPIEGEL miteinander verflochten. Schmidt skizziert zugleich ein Porträt seiner Generation, die auch für die nachfolgenden keinen Willen zur Erneuerung stiftete. Er weiß: Sein Jahrhundertporträt wird für die Lebenden eine Zumutung sein.
Aktualisiert: 2018-07-20
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