M 288: Anforderungen an die Evaluation der Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung gemäß § 70 FeV
S. Klipp, P. Brieler, T. Frenzel, M. Kühne, T. Hundertmark, B. Kollbach, P. Labitzke, A. Uhle,
M. Albrecht, I. Buchardt
40 S., 4 Abb., 12 Tab., ISBN 978-3-95606-430-2, 2018, EUR 14,50
Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung gemäß § 70 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), im Folgenden als „§70-Kurse“ bezeichnet, sind verkehrspsychologische Gruppenmaßnahmen für Personen, die im Straßenverkehr mit Alkohol und/oder Drogen auffällig wurden. In diesen Kursen sollen in der Begutachtung der Fahreignung (Medizinisch-Psychologische Untersuchung, MPU) festgestellte Eignungsdefizite ausgeräumt werden. Teilnehmenden an den Kursen wird nach erfolgreichem Abschluss die Fahrerlaubnis ohne erneute Begutachtung neu erteilt, d.h. diese Kurse haben Rechtsfolgen. Dementsprechend müssen an die Kurse hohe Qualitätsanforderungen gestellt werden. Dies beinhaltet auch die regelmäßige Evaluation der Kurse.
Im vorliegenden Bericht werden einheitliche Anforderungen für die Evaluation definiert, die zukünftig durch die Träger der §70-Kurse, aber auch in anderen Bereichen der Fahreignungsförderung, angewendet werden können. Diese sollen dazu beitragen, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Evaluationsbefunden zu erhöhen, und gleichzeitig neue Möglichkeiten für die Evaluation aufzeigen.
Die Arbeitsgruppe hat die nachfolgenden Empfehlungen für die Evaluation entwickelt, eine verbindliche Festlegung wird empfohlen:
• Kriterium: einschlägige Wiederauffälligkeit
• Datengrundlagen: ZFER und FAER
• Stichprobenziehung (grundsätzlich vor der Untersuchung festzulegen):
o bei kleineren Trägern: Vollerhebung aus zwei Rekrutierungsjahrgängen
o bei größeren Trägern: zufällig gezogene Stichprobe aus zwei Rekrutierungsjahrgängen
• Beobachtungsdauer: drei Jahre mit Datum der Neuerteilung
• Grenzwert zur Bewertung des Kurserfolgs: 10 %
•
Für eine Evaluation sind als Untersuchungszeitraum einschließlich Versuchsplanung mindestens sieben Jahre zu veranschlagen.
Aktualisiert: 2023-01-16
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Drogen und Straßenverkehr, 3. Auflage: Aktualisierter Werbetext (Stand 26.10.15) Die Zahl der Drogenauffälligen in der medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) steigt weiter; Cannabis ist mittlerweile jedem Verkehrsrechtler ein Begriff. Aber wie steht es mit Opioiden? Und welche Bedeutung haben Medikamente in diesem Zusammenhang? Bearbeiten Sie Ihre Mandate mit Drogenbezug sachgerecht. Sie benötigen dazu: • fundierte Kenntnisse im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie im Fahrerlaubnisrecht • Grundwissen der Toxikologie und der Pharmakologie • Wissen darüber, was im Rahmen der MPU auf Ihren Mandanten zukommen kann. Die Autoren vermitteln das für die erfolgreiche Mandatsbearbeitung erforderliche Wissen in vier großen Abschnitten: • Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht • Verwaltungsrecht • Medikamente und Drogen aus forensisch-toxikologischer Sicht • Begutachtung und Förderung der Fahreignung drogenauffälliger Kraftfahrer Die 3. Auflage berücksichtigt alle im Zusammenhang mit dem Thema Drogen relevanten Gesetzesänderungen im Straßenverkehrsrecht sowie aktuelle wichtige Entscheidungen, u.a. zur Bewertung von Drogenvortests sowie zur Darlegung eines erstmaligen Konsums von Cannabis im Fahrerlaubnisverfahren und besonders die richtungsweisenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Fahreignung bei gelegentlichem Cannabiskonsum und bei nachgewiesenem „Mischkonsum“. Erläutert wird außerdem, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen der Drogensituation – insbesondere die Zunahme des Konsums synthetischer Cannabinoide, sog. „Legal Highs“ – auf die Praxis des Fahrerlaubnisrechts haben. Darüber hinaus werden die Planungen zur Aufnahme von Cannabis als Medikament und der daran anschließende rechtliche Umgang aus fahrerlaubnisrechtlicher Sicht thematisiert.
Aktualisiert: 2019-01-09
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