Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen.
Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen.
Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.
Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungmit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonventionumfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die dritte Auflage dieses Kommentars für Praxis und Ausbildung bietet wie bewährt eine umfassende Darstellung
der im Polizei- und Ordnungsrecht relevanten Vorschriften für alle Bundesländer sowie das Bundeskriminalamt und
die Bundespolizei. Die Landespolizeigesetze sowie das BKAG und das BPolG werden auf Basis des Allgemeinen
Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) behandelt, dessen Regelungen wiedergegeben und mit den korrespondierenden Vorschriften anderer Bundesländer und des Bundes verglichen werden. Dabei wird im gesamten
Kommentar ausführlich die aktuelle Rechtsprechung unter Berücksichtigung der – für die Praxis besonders wichtigen –
Eingangsinstanzen ausgewertet.
NEU in der 3. Auflage:
• Aktuelle Entwicklung zum Begriff der „drohenden Gefahr“
• Änderungen im ASOG bis zum Rechtsstand 31.12.2020 insbesondere durch das 23. ASOG-Änderungsgesetz: u.a.
Einführung der Kennzeichnungspflicht, neue Standardmaßnahmen wie z.B. Melde
• Auflage, Gefährderansprache und Sicherheitsgespräch sowie gefahrenabwehrende Umsetzung von Fahrzeugen,
Verwendung von „Bodycams“, Regelung präventiver Telekommunikationsüberwachung und Abfrage der Standortdaten,
operativer Opferschutz sowie Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter Berufsgeheimnisträger
• Überblick der Berliner ASOG-Neuregelungen im Vergleich zu den Polizeigesetzen der anderen Bundesländer und
dem BKAG und BPolG
Aktualisiert: 2022-09-30
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Zum Werk
Der Münchener Kommentar zum StGB erläutert in sechs Bänden das gesamte StGB und in drei weiteren Bänden zahlreiche, in der Praxis bedeutsame Teile des Nebenstrafrechts. Der Großkommentar stellt die modernen Entwicklungen des Strafrechts mit wissenschaftlicher Tiefe dar und legt dabei aber ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse der Praxis. Die präzise Darstellung der neuesten Rechtsprechung und Literatur, die verlässliche Auswertung beider und realitätsnahe Lösungsvorschläge zeichnen diesen Kommentar aus.
Es konnte ein außerordentlich kompetentes Autorenteam gewonnen werden, so dass dieser Großkommentar für jeden, der sich mit Strafrecht beschäftigt, ein Muss geworden ist.
Neben relevanten Normen des JGG (§§ 1 ff., 17 ff., 27 ff., 61 ff., JGG) beinhaltet Band 7 (neue Bandzählung) wichtige strafrechtlichen Normen des Arznei- und Betäubungsmittelrechts (AMG, AntidopingG, BtMG, BtMVV, GÜG, NpSG), des Medizin- und Biostrafrechts (TPG, TFG, GenTG), des Naturschutzrechts (TierSchG, BNatSchG) sowie des Vereins- und Versammlungsrechts (VereinsG, VersammlG).
Vorteile auf einen Blickpräzise Darstellung der gesamten Rechtsprechung und Literaturpraxisorientierte Lösungsvorschlägewichtige Teile des Nebenstrafrechts
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung und Literatur.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Staatsanwaltschaft und Richterschaft, die sich mit Strafrecht befasst.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ralph Alt,
Volker Erb,
Georg Freund,
Bernd Heinrich,
Hans Kornprobst,
Christian Laue,
Martina Ludlei,
Stefan Maier,
Marco Mansdörfer,
Frank Nobis,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Michael Pfohl,
Henning Radtke,
Jürgen Schäfer,
Daniel Scholze,
Brigitte Tag,
Oliver Tölle
Vorteile auf einen Blick
- beinhaltet das in der Praxis wichtige Betäubungsmittelgesetz
- präzise Darstellung der gesamten Rechtsprechung und Literatur
- realitätsnahe Lösungsvorschläge
Zur Neuauflage von Band 6
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere das neue AntidopingG, das neue Neuepsychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) sowie die ganz aktuellen Änderungen des JGG und des BNatSchutzG.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2021-09-03
Autor:
Ralph Alt,
Georg Freund,
Bernd Heinrich,
Wolfgang Joecks,
Hans Kornprobst,
Peter Kotz,
Christian Laue,
Stefan Maier,
Marco Mansdörfer,
Klaus Miebach,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Michael Pfohl,
Henning Radtke,
Brigitte Tag,
Oliver Tölle
Die neue Auflage dieses Kommentars für Praxis und Ausbildung bietet wie bewährt eine umfassende Darstellung der im Polizei- und Ordnungsrecht relevanten Vorschriften für alle Bundesländer sowie nunmehr zusäzlich für das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei. Die Landespolizeigesetze sowie das BKAG und das BPolG werden auf Basis des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) behandelt, dessen Regelungen wiedergegeben und mit den korrespondierenden Vorschriften anderer Bundesländer und des Bundes verglichen werden.
In der Neuauflage werden die Gesetzeslage bis Januar 2016 berücksichtigt und insbesondere die Folgerungen gezogen aus der Entscheidung des BVerfG zur gemeinsamen Antiterrordatei der Polizeibehörden und Nachrichtendienste (BVerfG, Urt. v. 24.04.2013 – 1 BvR 1215/07) sowie den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses.
Um dem Leser einen möglichst vollständigen Überblick über die Rechtsmaterie bieten zu können und damit er zugleich die jeweiligen Verknüpfungen mit anderen Gebieten praxisorientiert erfassen kann, werden weitere im Polizei- und Ordnungsrecht bedeutsame Vorschriften auszugsweise in eigenen Themenkomplexen behandelt, wie etwa:
•Verwaltungsvollstreckungsrecht (Kostenproblematik u.a.),
•Versammlungsrecht (inkl. gewalttätige Gegendemonstrationen, außenpolitische Belange i.R.d. § 15 VersG, Verwenden von Fahnen/Symbolen und Nichtstörerproblematik) sowie
•Gewerberecht (GewO, GastG, HandwO u.a.).
Zusätzlich werden das Waffen- und Ausländerrecht sowie das Rechtsschutzverfahren überblicksartig dargestellt.
Dabei wird im gesamten Kommentar ausführlich die aktuelle Rechtsprechung unter Berücksichtigung der – für die Praxis besonders wichtigen – Eingangsinstanzen ausgewertet. Formulare, Praxistipps und Checklisten runden die Darstellung und geben so dem Praktiker wertvolle Hilfestellungen bei der täglichen Arbeit.
Aktualisiert: 2022-05-18
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Aktualisiert: 2019-01-09
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